Kategorie Archiv: Gemeinderat

Budget Stadt Frauenfeld: Antrag auf Streichung

Sehr geehrte Damen und Herren Stadt- und Gemeinderäte

Ich spreche zur Investitionsrechnung Abteilung Tiefbau und werde abschliessend einen Antrag stellen.

Seit längerer Zeit werde ich nicht nur von Bewohnern aus meinem Quartier, sondern auch von verärgerten Steuerzahlern aus anderen Stadtteilen angesprochen und angeschrieben. Der Unmut bezüglich der vielen Strassenprojekte ist gross! N.B.:Die Neuhauserstrasse ist heute kein Thema.

Die Bürger fragen sich z.B.: Braucht es tatsächlich eine Fussgängerverbindung zwischen Wannenfeld- und Hasenbühlstrasse (Konto 50 100.316 / Erläuterungen S/30)? Total Kosten dieses Bauwerks im Finanzplan veranschlagt mit gut 2 Mio Franken, im Budget 2013 mit Fr. 50`000.– für Bedarfsabklärungen.

Ich habe mich etwas umgehört. Die Fussgängerverbindung wird nicht einmal von allen Anwohnern der betreffenden Quartiere als notwendig erachtet. – Die hypothetische Idee, es könnte längerfristig eine S-Bahn-Haltestelle erstellt werden, kann auch kaum im Interesse
der Stadtentwicklung sein. Oder soll sich Frauenfeld noch mehr zu einer Pendel- und Schlafstadt entwickeln? Das Vorgehen der Stadt betreffend Fussgängerüberführung ist zudem für viele Bürger völlig unverständlich. Es wird ein Studienauftrag von Fr. 150`000.– gesprochen und fünf Planungsbüros eingeladen, ein Projekt zu erarbeiten, bevor überhaupt eine Bedarfsabklärung gemacht wurde.

Eine andere Frage, die mir in den letzten Wochen mehrmals gestellt worden ist betrifft Konto 50 100.337, Erläuterungen S/ 32: Ist ein Trottoir und eine Allee entlang der Schlossmühlestrasse notwendig? Ermöglichen diese Investitionen tatsächlich eine klare Verbesserung für Fussgänger und Velofahrer? Oder wird die Situation z.B. für Velofahrer sogar verschärft? Dies nur zwei Beispiele, welche in den Medien präsentiert wurden.

Ich meine: Wenn in einer reichen Zuger- oder Zürichseegemeinde, die nicht mehr weiss wohin mit den Finanzen, solche sogenannte Verschönerungs-Projekte lanciert werden, so soll und kann sie sich das leisten. Im Falle von Frauenfeld gilt es sich auf die notwendigen Sanierungsmassnahmen zu beschränken und das Wünschbare vom Machbaren zu trennen.

Fr. 14`475Millionen werden für Investitionen im Tiefbau budgetiert. Als Nicht-GPK-Mitglied ist es für mich sehr schwierig bei all den „Sanierungsposten“ den Durchblick zu haben, was wirklich notwendige Sanierungen sind und was je nach Geschmack nur allenfalls als Verschönerung bezeichnet werden kann. Sicher müssen Leitungen saniert, die Kanalisation in Stand gehalten werden etc., etc. Der Ärger, die Folgen und Folgekosten für Vernachlässigung derselben wären ein Vielfaches der budgetierten Sanierungskosten. Und zweifellos erledigen die Angestellten im Tiefbauamt und der städtischen Werke nur ihre Aufträge und das sicher nach bestem Wissen und Gewissen. Auch kann man es nie allen recht machen. Doch ich bitte ernsthaft zu unterscheiden zwischen Wünschbarem und Machbarem. Ich fordere den Stadtrat auf zu sorgfältigerem Umgang mit dem Steuerfranken und beantrage deshalb, die Ausgaben in der Investitionsrechung in der Abteilung Tiefbau um mindestens eine Million Franken zu kürzen.

Ich danke für Ihre Unterstützung!


Referat im Gemeinderat zur Motion Hausammann

Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident,
geschätzte Damen und Herren des Stadt- und Gemeinderates

Die Motion Hausammann hat durchaus Argumente, die ich unterstützen kann. Es sind dies:
Punkt 2: – Es gibt heute tatsächlich keinen sachlichen Grund mehr, das Gehalt des Stadtammanns an das Gehalt des Obergerichtspräsidenten zu koppeln). Dieser alte Zopf gehört abgeschnitten! Mit Punkt 3 bin ich einverstanden. Punkt 5, ist selbstverständlich. Ganz klar unterstütze ich Punkt 6 und 7 im Sinne der Transparenz.

Der Pferdefuss, und das ist ein kräftiger, ist Punkt 1, den Lohn des Stadtammanns an die Löhne des städtischen Personals zu knüpfen! Dies ist grundsätzlich ein falscher Ansatz.

Sehr unbedacht und kurzfristig überlegt ist Punkt 4, dass der Bruttolohn für ein 100%Pensum der nebenamtlichen Stadträte höher sein soll, als der höchste Bruttolohn eines städtischen Angestellten.

Vermutlich ist das in den meisten Fällen so, aber es kann durchaus sein, dass ein leitender Angestellter mit entsprechend hoher Ausbildung (z.B. ETH-Studium etc.), exzellentem Fachwissen und ausgewiesenen Führungsqualitäten höher entlöhnt wird als ein nebenamtlicher Stadtrat. Ich denke da an einen langjährigen Finanzchef oder an einen Ingenieur etc. Auf das Fachwissen dieser qualifizierten Fachkräfte soll unsere Exekutive zurückgreifen können. Auf diese Fachkräfte ist unsere Stadt angewiesen. Unter diesen Fachkräften besteht ein Markt. Wenn Frauenfeld diese Fachkräfte für eine solide Stadtentwicklung braucht, muss sie Spielraum haben und kann nicht mit der Abstimmung der Löhne zu der Exekutive argumentieren.

Ebenfalls muss ganz einfach einmal gesagt werden, – ein politisches Würdenamt und ein städtischer Arbeitsplatz in der Verwaltung – können nicht gleichgesetzt werden. Ein Politisches Würdenamt inne zu haben, sollte immer auch eine gewisse Ehre beinhalten.

Nun noch eine weitere Sichtweise als Kantonsrätin und eine Begründung, weshalb wir vom Bund der Steuerzahler ein so heikles Tabu-Thema aufgreifen. Es geht um langfristiges Denken und Verantwortung gegenüber unseren Stadtfinanzen und der Bevölkerung.

Bereits 2012 wurde der Kanton Thurgau gefordert wegen der schlechten Wirtschafts- und Finanzlage 40-50Mio einzusparen. Auch im Budget 2013 haben wir in der GFK in allen Ämter genau nachgefragt, wo gespart wurde und werden kann. – Dasselbe nehme ich an passiert auch in der GPK der Stadt Frauenfeld bei der Budgetberatung.

Aus dem Finanzplan des Knt. Thurgau muss leider entnommen werden, dass das Nettovermögen bis 2016 jedes Jahr um 60Mio abgebaut wird, sodass 2016 eine Nettoschuld ausgewiesen werden muss.

Meine Damen und Herren: Das hat auch Folgen für die Gemeinden!!!

Der Stadt Frauenfeld geht es zur Zeit noch gut, voraussichtlich verfügt sie noch ein Nettovermögen von rund 50Mio Franken per Ende 2012. Aber die Wirtschaftsentwicklung ist weiterhin labil, vor allem Orts ansässige Firmen der Exportbranche müssen sich was einfallen lassen. Ich habe gerade gestern gehört, dass z.B. eine renommierte F`felder Firma auf das Weihnachtsessen und Weihnachtsgeschenke verzichtet und die Arbeitnehmer schon jetzt für gleichen Lohn länger arbeiten müssen.

Die Finanzströme zw. Bund und Kantonen sind auch überhaupt noch nicht absehbar.

Deshalb ist auch unsere Stadt gezwungen, will sie ihre Verantwortung wahrnehmen, noch haushälterischer mit den Finanzen um zu gehen nach Motto: spare in der Zeit so hast du in der Not.

Und meine Damen und Herren: Wir können nicht immer nur bei der Verwaltung sparen! In einer wirtschaftlich so ungewissen Zeit ist es notwendig, auch mal den Lohn der Exekutive anzutasten und anzupassen!

Es ist für mich unverständlich, welche Spezialaufgaben und Spezialherausforderung unsere Stadt im Vergleich mit den ca. 40 anderen Städten, die grösser oder etwa gleich gross sind hat, um in der Rangierung der Gehälter den 5.Platz zu rechtfertigen.

Auch wenn andere Strukturen sind, wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt nicht verstanden, weshalb der Frauenfelder Stadtammann z.B. im Vergleich mit Zürich (15x mehr Einwohnern!), Bern (5xmehr Einwohnern!) eine höhere Entlöhnung hat. Oder auch wenn mit den Exekutivlöhnen von Weinfelden verglichen wird, ebenfalls eine

Thurgauer Gemeinde mit Zentrumsfunktionen, die mit total Fr. 370`000.- – entschädigt wird, im Gegensatz zur Frauenfelder Exekutive mit Fr. 711`000.–, wird das von der Bevölkerung nicht verstanden.

Da stimmt einfach etwas nicht!

Dass bei der Frauenfelder Exekutive eine Lohnanpassung nach unten erfolgen muss, damit sind vermutlich die Meisten einverstanden. – Die Motion ist jedoch aus genannten Gründen leider der falsche Weg.


Zwei eingereichte Fragen bei der Fragestunde des Gemeinderates

Fragen zur Arbeitsplatzentwicklung der Stadt und Region Frauenfeld

In der Broschüre der Regio Frauenfeld "Die Region, die Begeisterung weckt", wird das vielfältige Aus- und Weiterbildungsangebot von Frauenfeld erwähnt. Jugendliche könnten bis zur Maturität oder zum Abschluss der Berufslehre sämtliche Schulen in Frauenfeld durchlaufen. – Viele Menschen erfolgreich auszubilden ist das eine. Bedauerlich ist, dass diese gut ausgebildeten Leute zu wenig attraktive Arbeitsplätze in der Region Frauenfeld finden und in grössere Städte abwandern.

In derselben Broschüre wird hervorgehoben, dass "das regionale Wirtschaftszentrum Frauenfeld boome, Tendenz steigend und Gewinn bringend." Das Paketzentrum Ost wird dabei als Symbol für die herrschende Aufschwungstimmung bezeichnet. Im Richtplan "Siedlung und Verkehr Agglomeration Frauenfeld" 2010 wird von einem Arbeitsplatz-wachstum von 5000-6000 Arbeitsplätzen bis 2030 ausgegangen.

Für die nachhaltige Entwicklung der Region Frauenfeld ist jedoch nicht nur quantitatives, sondern auch qualitatives Wachstum, das heisst, es sind auch Arbeitsplätze für hochqualifizierte Arbeitnehmer erforderlich.

Fragen:
1. Wird von der Region Frauenfeld die Arbeitsplatzentwicklung aufgeteilt nach Anforderung an die Arbeitskräfte erfasst?

2. Wenn ja: Wie ist die prozentuale Aufteilung der Arbeitsplatzentwicklung der letzten 10 Jahre in:
– Jobs für Arbeitnehmer mit Attestlehre (Hilfsjobs)
– Jobs mit Berufslehre
– Jobs für Arbeitnehmer mit abgeschlossener Maturität
– Jobs für Arbeitnehmer mit Fachhochschul-, Universitäts- oder Hochschulabschluss

3. Welche Massnahmen wurden in den vergangenen Jahren ergriffen, damit sich auch Firmen mit Arbeitsplätzen für hoch qualifizierte Arbeitskräfte in der Region Frauenfld ansiedeln?

4. Sind Massnahmen der Region Frauenfeld geplant, auch Arbeitsplätze für hoch qualifizierte Arbeitnehmer, z.B. mit Fachhochschul-, Universitäts- oder Hochschulabschluss zu fördern? Wenn ja, welche?

Konflikte zwischen Bikern und Spaziergänger?

Frauenfeld hat ein wunderschönes Naherholungsgebiet für Jogger, Spaziergänger, Biker und Reiter etc. Der Aufenthalt in der Natur ist für viele ein gesunder Ausgleich zum Alltag. Gegenseitige Rücksichtnahme, Freundlichkeit und Anstand ermöglichen ein unproblematisches Nebeneinander der unterschiedlichen Betätigungsfelder im Wald. Trotzdem sind Konflikte feststellbar. Biker sind manchmal zu schnell, Fussgänger zu empfindlich. – Im Raum Kreuzlingen-Tägerwilen-Ermatingen wurde deshalb vom Forst- und dem Sportamt ein Konzept für Bike-Trails erstellt. Die Umsetzung erfolgt in Absprache mit den Gemeinden und den Waldbesitzern. Im 2013 soll das Konzept realisiert werden.

Fragen:
1. Was für Erfahrungen mit dem Nebeneinander von Bikern, Spaziergängern, Jogger und Reitern hat die Region Frauenfeld?

2. Hat sich die Region Frauenfeld Gedanken zur Problemlösung gemacht, dass die Sicherheit aller Waldbenutzer gewährleistet ist?

3. Kann sich die Region Frauenfeld ein Konzept für Bike-Trails in ihrer Region vorstellen?


Referat 9-Millionen-Investment an der Firma Swisspower Renewables AG

Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident Geschätzte Damen und Herren des Stadt- und Gemeinderates

Ich danke Gemeinderat Christ für sein differenziertes, leider etwas mutloses Votum, Gemeinderat Geiges für die sorgfältige Abwägung der Vor- und Nachteile zur Beteiligung der Stadt Frauenfeld an der Swisspower Renewables AG.

Ausstieg aus der Kernenergie, davon träumen viele. Reduktion der Kernenergie ist realistisch. Aufgabe der Werkbetriebe ist es, für sicheren und bezahlbaren Strom zu sorgen.

Natürlich bin ich einverstanden mit dem Argument des Stadtrats, dass weder Ausstieg, noch Reduktion der Kernenergie passiv durch einen Zertifikats-Zukauf ermöglicht wird. Auch würde diese, ich wage zu sagen, zwar schön klingende, aber doch eher Alibiübung, gar nicht funktionieren, wenn alle nur noch z.B. Wasserstrom beziehen möchten.

Doch dass die Werkbetriebe der Stadt Frauenfeld 9Millionen ausgerechnet in eine Firma im Euroraum, die auf Wind- und Wasserkraft setzt investieren sollen, ist nicht nachvollziehbar.

1. ist die Windenergie immer noch sehr umstritten, der Wasserstrom zu wenig effizient.

2. soll in die Energieproduktion der Schweiz und nicht im Euroraum, in Deutschland und Italien investiert werden.

3. geht diese Forderung eines Rahmenkredits von 9Mio in erneuerbare Energien völlig an der Frauenfelder Bevölkerung vorbei. Es kann doch nicht sein, dass gerade mal 2% der Frauenfelder Stromkunden oder 270 Frauenfelderinnen oder Frauenfelder bereit sind, einen persönlichen Strom-Mix mit Naturstromprodukten zu beziehen und das, obwohl dieses Angebot bereits seit 8 Jahren besteht – und wir im Gegensatz die 98 % der Stromkunden dazu verknurren, mit ihren Steuern 9 Millionen in erneuerbare Energien im Gesamteuropäischen Raum zu investieren.

Allfällige Investitionen sind in erster Linie in der Energieeffizienz, in die notwendigen Leitungsnetze sowie Speichermöglichkeiten zu tätigen oder wenn schon, in erneuerbare Energien vor Ort zu investieren.

Statt Investitionen erwarten eigentlich die Frauenfelder Stimmbürgerinnen und Stimmbürger viel eher eine Senkung der Stromtarife.

Der Rahmenkredit von neun Millionen Franken ist klar abzulehnen.


Referat Anpassung Stadtbustarife

Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident, geschätzte Damen und Herren des Stadt- und Gemeinderates

Preiserhöhungen sind nie beliebt und dürfen nur erfolgen bei wirklichem Bedarf. Zu Bedenken gilt bei den Bus- und Bahntarifen, dass der ÖV im Verhältnis zum Kostenaufwand immer noch sehr günstig ist und der Konsument einen stetigen Ausbau fordert. – So kommen die Tariferhöhungen der SBB und die Anpassungen des Tarifverbunds Ostschweiz nicht unerwartet.

Dass mit der Stadtbustariferhöhung gleichzeitig die Seniorenrabatte ganz aufgehoben werden sollen, hat mich im ersten Moment auch vor den Kopf gestossen. Besonders Rentner sind auf den öffentlichen Verkehr angewiesen und nutzen ihn meist rege. Die Aufhebung der Vergünstigungen bei den Seniorentarifen in zwei Schritten hatten wir jedoch bereits in der Gemeinderatsdebatte im September 2011 einstimmig beschlossen, um die Subventionsschere zwischen dem Tarifverbund Ostschweiz und dem Stadtbus schrittweise zu schliessen.

Weit entscheidender als der Billettpreis ist jedoch für die heutigen, meist finanziell gut gestellten Rentner ein entsprechender Service. Am öffentlichen Workshop zum Alterskonzept vom 15.Juni wurde jedoch gleich aus drei Gruppen und das unabhängig voneinander, das rücksichtslose Fahrverhalten einzelner Buschauffeure und Buschauffeusen gerügt und das, obwohl schon in der letztjährigen Fragestunde im Gemeinderat genau dieses ruppige Fahrverhalten angeprangert wurde. Wie in allen Berufsgattungen gibt es auch bei den Buschauffeuren und Buschauffeusen unterschiedliche Charakteren und unterschiedliche Leistungen. Ich hoffe, es ist die Mehrheit der Chauffeure und Chauffeusen, die sich freundlich um ihre Kundschaft bemüht. Doch auffallend ist, dass genau diese freundlichen Chauffeure bald wieder verschwinden und einzelne langjährige, mürrische Chauffeure und leider auch Chauffeusen, an Haltestellen häufig blind losfahren, obwohl sich z.B. noch ein Gast vor der Türe bemerkbar macht und vor allem, bevor ältere, gehbehinderte Passagiere auf ihrem Sitzplatz in Sicherheit sind. Es sind auch die gleichen Chauffeure, die regelmässig gegenüber Autos den Vortritt erzwingen. – Solches Verhalten kann vielleicht in den frühen Morgenstunden, wenn Zugsanschlüsse erreicht werden müssen, entschuldigt werden. Die Busfahrzeiten sind knapp bemessen. Aber Tagsüber oder bei den Sammelkursen am Abend darf der Passagier mehr Rücksicht erwarten. Bei den letzten Sammelkursen gibt es zudem überhaupt keinen Grund, Zugsanschlüsse von z.B. Winterthur nicht abzuwarten und vielleicht zwei Minuten später loszufahren. Zu dieser Zeit, wo nur wenige Passagiere ein- und aussteigen, könnten die wenigen Minuten unterwegs leicht wieder aufgeholt werden.

Meine Forderungen sind: Die Buschauffeure und Buschauffeusen müssen besser geschult, von zivilen Inspektoren vermehrt kontrolliert und im Einzelfall notwendige Massnahmen ergriffen werden. Es kann nicht sein, dass der öffentliche Verkehr in Frauenfeld für die Passagiere immer teurer und der Service immer schlechter wird! – Gleichzeitig fordere ich auch die Passagiere auf, Zivilcourage zu zeigen, nicht nur die Faust im Sack zu machen, sondern auffälliges Fehlverhalten von Buschauffeuren – oder -chauffeusen mit Busnummer und genauer Zeitangabe der Stadt zu melden. Gleichzeitig danke ich allen freundlichen Buschauffeuren und Buschauffeusen für ihre Geduld und ihren Einsatz!