Kategorie Archiv: Allgemein

Bundesrat Ueli Maurer in Frauenfeld


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Thurgauer Zeitung, 19. September 2011


In seiner Ansprache in Frauenfeld zog Bundesrat Ueli Maurer (SVP) mehrfach Parallelen zur Gründerzeit der SVP nach dem Ersten Weltkrieg. Es brauche heute wie damals eine Revolution des Mittelstands.

martin knoepfel

frauenfeld. Es war ein kleiner Trupp, der sich am Samstagmorgen auf dem Frauenfelder «Mätteli» traf. Man kannte und begrüsste sich, die meisten waren offensichtlich Personen, die in der SVP Thurgau en Amt innehaben. Diese hatte aufgerufen, Flagge zu zeigen. Rund 60 Personen marschierten deshalb vom Mätteli zu Trommelklängen und mit SVP- sowie Schweizer Fahnen zur Rüegerholzhalle.

Dazu zählten die neuen Nationalratskandidaten Verena Herzog, Kurt Baumann, Markus Hausammann und Urs Martin, während die Bisherigen Peter Spuhler und Hansjörg Walter sowie Ständeratskandidat Roland Eberle erst in der Rüegerholzhalle zu ihren Parteifreunden stiessen. Am meisten Aufsehen erregte der Umzug wohl am Sämanns-Brunnen, wo die Grünen ihren Wahlstand hatten.

Am Nachmittag kamen 200 bis 250 Personen in die Festhalle zum Anlass mit Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Offenbar hatten die Veranstalter doppelt so viele erwartet, denn im hinteren Teil waren Tische gerichtet worden, die aber fast leer blieben.

Erfolgreich, weil anders

Das Erfolgsmodell Schweiz zeichne sich durch das aus, was wir anders machten als das Ausland, sagte Maurer und nannte etwa die direkte Demokratie, den Föderalismus und die Neutralität. Das Ausland habe in die Schweiz gleich viel Vertrauen wie ins Gold.

Leitmotiv der Rede waren die Parallelen zwischen der Zeit nach dem Fall des Eisernen Vorhangs (1989) und der Gründungszeit der SVP um 1920. Ein Teil der Bevölkerung sei damals heimatmüde gewesen. Man habe die Armee vernachlässigt, in der Schule die Geschichte der alten Eidgenossen nicht mehr gelehrt, sich nicht mehr zum Land bekennen dürfen und mit Gesetzen die Bauern in der Produktion behindert.

Nach 1990 habe sich das wiederholt. Die Schweiz sei der Uno beigetreten und der Bundesrat habe in den EWR und in die EU gewollt. Der Sozialismus habe sich ausgebreitet mit dem Ausbau der Sozialwerke. Alpenrosen zu züchten sei wichtiger als Kühe zu melken, mokierte sich Maurer über ökologische Auflagen für die Bauern. Die 90er-Jahre und die Gefahr des EU-Beitritts seien nicht endgültig überwunden.

Schweiz mit falscher Richtung

Wichtig sei, die Freiheit nicht preiszugeben. Die Schweiz gehe stattdessen in kleinen Schritten in die falsche Richtung. Die alten Eidgenossen hätten fremde Richter abgelehnt. Jetzt sei der Bundesrat für die Verfassungsgerichtsbarkeit. Das System sei falsch, wenn drei Richter entschieden, ob der Entscheid von ein bis zwei Millionen Stimmbürgern gelte. In Bern ziere man sich nach Kräften, die AusschaffungsInitiative umzusetzen, obwohl die Ausschaffung krimineller Ausländer andernorts üblich sei. Die Schweiz habe in den letzten Jahren die Kontrolle über die Einwanderung verloren, kritisierte Maurer und warb für die neue Volksinitiative der SVP. Seiner Ansicht nach darf man sich von gegnerischen Stimmen nicht ins Bockshorn jagen lassen. Die Schweiz könne nach der Annahme

Verbale Blumen vom VBS-Chef gab’s für Verena Herzog. Die meisten Nationalräte wüssten weniger über die Armee als sie. Man sollte sie nach Bern schicken. Ferner stellten sich die Nationalratskandidaten von SVP und JSVP vor, und der Kabarettist Thomas Götz zog als parteiloser Kantonsrat Arnold Schnyder über die Politik her. Sein erster Showblock hätte allerdings mit Kürzungen gewonnen


Wahlpodium im Frauenfelder Rathaus


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Thurgauer Zeitung 19. September 2011

Rund hundert Interessierte verfolgten das Wahlpodium im Frauenfelder Rathaus. Es hatte einen hohen Unterhaltungswert und dennoch den notwendigen Tiefgang.

Mario Tosato

Frauenfeld. Als Polit-Promi-Talk war das Wahlpodium vom letzten Freitag im Rathaus angekündigt worden; es wollte prominente Nationalratskandidaten aus der weiteren Region Frauenfeld an eine Tisch bringen. Moderator Robert Fürer verstand es ausgezeichnet, Edith Graf-Litscher (SP), die auch für den Ständerat kandidiert, sowie Wolfgang Ackerknecht (EVP), Verena Herzog (SVP), den Frauenfelder Stadtammann Carlo Parolari (FDP), Christian Schmid (Grüne) und Matthias Wenger (CVP) zum Sprechen zubringen.

Die beiden Politiker der Mitte, Ackerknecht und Wenger, stellen die Familienpolitik ins Zentrum. Ackerknecht möchte sich als Brückenbauer betätigen, und Wenger will sich für eine vernünftige Gesundheitspolitik einsetzen. Als Nationalrat möchte Parolari den Städten und Zentren eine Stimme verleihen. Verena Herzog will sich für die Sicherheitspolitik und die Bildungspolitik stark machen. Schmid wird sich für den sorgfältigen Umgang mit den Ressourcen einsetzen.

Schneller vors Volk

Zu reden gab die Abzocker-Initiative und der Gegenvorschlag sowie die jüngsten Vorfälle bei der UBS. Dabei stellte Edith Graf-Litscher fest, dass der Gegenvorschlag zur Abzockerinitiative schon seit fünf Jahren hin und her geschoben werde. Sie macht sich stark, dass Volksinitiativen schneller vors Volk kommen.

Unterschiedliche Meinungen gab es, bei der CO2-Abgabe, die fallen gelassen worden ist. Schmid und Graf bedauern dies. Die anderen Kandidaten begrüssen diesen Entscheid.

Schmid sprach sich gegen die Gaskombikraftwerke aus. Parolari wies daraufhin, dass Frauenfeld künftig nur noch Strom aus Schweizer Wasserkraft verkaufen werde. Wenger sprach sich für das Stromsparen aus und brachte die Geothermische Stromproduktion ins Spiel.

Auf Fürers Frage, wie sie das Arbeitspensum bei einer allfälligen Wahl in den Nationalrat bewältigen werden, stellte sich heraus, dass alle Kandidierenden offenbar die nötigen Vorkehrungen bereits getroffen haben.

Einig waren sich die Talk-Teilnehmer, dass die Schweiz eine gute Armee braucht; Graf-Litscher ist gegen die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge.

Politische Vorbilder

Fürer wollte von den Kandidatinnen und Kandidaten wissen, wer ihre politischen Vorbilder seien? Für Herzog ist es die ehemalige Zürcher Regierungsrätin Rita Fuhrer und für Graf-Litscher Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Schmid nannte seinen Vater Peter, der dem Nationalrat angehört hatte, als politisches Vorbild, Ackerknecht alt Bundesrat Adolf Ogi, Wenger die ehemalige Nationalrätin Judith Stamm und Carlo Parolari Ständerat Hermann Bürgi, der in Bern den Thurgau stark repräsentiere.

Kommentar: Verena Herzog ist für die Forschung in allen Energiebereichen,  auch in der Atomenergie. Ein sofortiger Atomausstieg ist blauäugig. Die Stromversorgungssicherheit und Bezahlbarkeit des Stroms muss gewährleistet bleiben. – Ein sparsamerer Umgang  und mehr Energieeffizienz haben Priorität.


SVP Frauenfeld informiert sich über zwei visionäre Projekte


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Frauenfelder Woche 22. September 2011

Die SVP Frauenfeld hat sich vor Ort über das Projekt Murg-Auen-Park informiert. Stadtrat Ruedi Huber erklärte zahlreichen Parteimitgliedern das Projekt. Im Anschluss daran Informierte Kantonsrätin und Nationalratskandidaten Verena Herzog über die Möglichkeiten, die Expo in die Ostschweiz zu holen.

SVP-Stadtrat Ruedi Huber gab vor Ort umfassend über das Projekt des Stadtrates für einen Murg-Auen-Park Auskunft. ……… Im zweiten Teil der gut besuchten Veranstaltung orientierte Verena Herzog, Kantonsrätin und Nationatratskandidatin über die Expo 2027 in der Ostschweiz. Sie hatte mit einem parlamentarischen Vorstoss vor vier Jahren die Diskussion lanciert. Es sei zwar kein Wahlkampfthema, aber sie wolle die Leute direkt über die Chancen dieses Projekts orientieren, sagte Verena Herzog.

Da bei den bisherigen Landesausstellungen fast alle Regionen schon einmal zum Zug kamen und die letzten beiden in der Westschweiz stattfanden, wäre eine Durchführung in der Ostschweiz durchaus angezeigt. Befürworter und Gegner diskutierten nach dem Referat engagiert über die Vision einer Expo 2027 in der Ostschweiz.


Wahlmeeting SVP Bezirk Arbon


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An den Jubiläums-Apéro "25-Jahre SVP Bezirk Arbon" im Landenbergsaal im Schloss Arbon wurde als Gastreferent SVP- Generalsekretär Martin Baltisser eingeladen. Nach seinem Referat zum Thema "Die SVP im Wahljahr versammelten sich die Kandidaten an den lindengrün gedeckten Bistrotischen zum munteren Polit-Talk mit Andrea Vonlanthen: "Wir machen nicht komplexe Politik, wir wollen zeigen, wie die Kandidaten fühlen und ticken."


Antwortbrief: Differenziertes Denken empfohlen


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Zu "Auf Worte sollten Taten folgen", 29.07.11

Differenziertes Denken scheint verboten zu sein, zumindest in der Politik nicht erlaubt und Parteien schon gar nicht und der SVP erst recht nicht. So zumindest ist der Leserbrief von Franz Weibel zu verstehen. Die kritische Haltung der SVP in der Ausländerpolitik hat rein gar nichts mit der von Franz Weibel suggerierten Ausländerablehnung zu tun. Als SVP-Politikerin schimpfe ich nicht, wie Franz Weibel erwartet per se über die Ausländer.

Ich setze mich differenziert, aber ungeschminkt mit den Folgen früherer Ausländerpolitik auseinander. Ich bin bereit die Missstände anzupacken, welche aus der grossen Anzahl schlecht integrierten oder nicht integrationswilligen Ausländern entstehen. Als SVP-Politikerin will ich sicher stellen, dass ausländische Stellenbewerber nicht einem ebenbürtig ausgebildeten Schweizer eine Anstellung streitig machen können, nur weil sie ein geschliffeneres Mundwerk und "billige" Diplome hervorzuweisen haben oder mit weniger Lohn zufrieden sind. Als SVP-Politikerin will ich, dass sich die Exekutive mit den Problemen der Bevölkerungszunahme auseinandersetzt, auf unbequeme Zukunft vorbereitet und begleitende Massnahmen trifft. –  Fachleute und Spezialisten, die wir dank verfehlter Bildungspolitik nicht ausgebildet haben, motivierte Leute, die freie, nicht besetzbare Stellen antreten, sind mir willkommen. Ich habe mich eingesetzt für Ausländer, welche die Schweiz schätzen, die uns Steuergelder bringen, die helfen Staatsstrukturen, die sie kaum benötigen aufrecht zu erhalten. Dies ist kein Widerspruch, sondern differenziertes Denken. Ausländer sind nicht gleich Ausländer, wie Schweizer nicht gleich Schweizer sind.